Folge 16 – Prozesskostenhilfe

Allgemeines zur Prozesskostenhilfe:

Voraussetzungen der Bewilligung:

Bewilligungsverfahren:

Folgen der Bewilligung:

Folge 15 – Tiere im Examen (Teil 2)

Beweislast beim Verbrauchsgüterkauf (Sommerexementscheidung):

Sachenrechtliche Problematik (Wisententscheidung):

Tierhalterhaftung:

Folge 14 – Tiere im Examen (Teil 1)

Der missglückte Pferdekauf:

Pferdeauktion:

Der Pferdepensionsvertrag:

Folge 13 – Präklusion

Begrüßung und Nachtrag zu Folge 12:

Präklusion nach § 296 Abs. 1 ZPO:

Präklusion nach § 296 Abs. 2 ZPO:

Besondere Präklusionsvorschriften:

Folge 12 – Erledigung der Hauptsache

Prozessuale Vorgehensweise:

Darstellung im Tatbestand:

Bedeutung für den Streitwert:

Vielfach werdet Ihr wahrscheinlich bei Euren Ausbildern eine gestaffelte Streitwertfestsetzung (Streitwert bis zum xx.xx.xxxx: 30.000,00, hiernach 14.000,00 €) gelernt haben. Diese gestaffelte Streitwertfestsetzung wird von einigen Gerichten und einschlägigen Kommentaren für unzulässig erachtet (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 02.03.2018, Az.: 26 W 62/17; LG Stendal, Beschluss vom 14.12.2018, Az.: 25 T 116/18). Gerade in Klausuren dürfte es die Arbeit sehr vereinfachen, sich auf diese Rechtsprechung zu beziehen. Bitte auch die Ausführungen hierzu in Folge 13 beachten.

Folge 11 – Widerklage

Was ist Widerklage?

Zulässigkeit der Widerklage – Statthaftigkeit:

Zulässigkeit der Widerklage – Örtliche Zuständigkeit:

Zulässigkeit der Widerklage – Sachliche Zuständigkeit:

Zulässigkeit der Widerklage – Konnexität:

Sonderkonstellationen – Drittwiderklage:

Vorschussfreiheit der Widerklage:

Folge 10 – Versäumnisurteil

Ergänzungen zu Folge 9:

Was ist ein Versäumnisurteil?

Versäumnisurteilkonstellationen – Versäumnisurteil gegen den Beklagten im schriftlichen Vorverfahren:

Versäumnisurteilkonstellationen – Mahnbescheid gegen den Beklagten im Mahnverfahren:

Versäumnisurteilkonstellationen – Versäumnisurteil gegen den Beklagten im Termin:

Versäumnisurteilkonstellationen – Versäumnisurteil gegen den Kläger im Termin:

Einspruchsverfahren:

Besonderheiten in der Urteilsgestaltung – Tenorierung:

Besonderheiten in der Urteilsgestaltung – Tatbestand:

Besonderheiten in der Urteilsgestaltung – Entscheidungsgründe:

Besondere Fristenprobleme – Versäumnisurteil im schriftlichen Vorverfahren:

Besondere Fristenprobleme – Unwirksame Zustellung:

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand:

Folge 9 – Verkehrsunfall

Bitte die Ergänzungen zum Integritätsinteresse zu Beginn von Folge 10 und Folge 11 beachten!

Literaturempfehlungen:

  • Christian Grüneberg, Haftungsquoten bei Verkehrsunfällen: Eine systematische Zusammenstellung veröffentlichter Entscheidungen nach dem StVG, 15. Auflage, Verlag C.H. Beck
  • Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Auflage, Verlag C.H. Beck

Begriffsbestimmungen:

Haftung des Halters nach § 7 StVG:

Haftungsausschluss / Haftungsbeschränkung:

Haftung des Fahrers nach § 18 StVG:

Haftung des Versicherers nach den §§ 115 Abs. 1 VVG; 1, 3 PflVG:

Haftung bei Beteiligung mehrerer Kraftfahrzeuge nach § 17 StVG:

Alleinhaftung (Unabwendbares Ereignis nach § 17 Abs. 3 StVG):

Beispiele für schwere Verkehrsverstöße:

Schadenshöhe – Fiktive Abrechnung:

Schadenshöhe – Markenwerkstatt oder freie Werkstatt?:

Prozessuale Besonderheiten:

Folge 8 – Entscheidungsstation

Begrüßung und Korrektur zur Folge 7:

Mögliche Entscheidungen im Rahmen der Entscheidungsstation – Begriffsdefinition:

Das Urteil – Urteilsarten:

Das Urteil – Urteilsaufbau (Rubrum):

Das Urteil – Urteilsaufbau (Tatbestand):

Das Urteil – Urteilsaufbau (Entscheidungsgründe):

Das Urteil – Mitwirkende Richter:

Der Beschluss – Beweisbeschluss:

Die richterliche Hinweispflicht nach § 139 Abs. 2 ZPO:

Folge 7 – Tenorierungsstation

Korrektur: In dem Podcast habe ich versehentlich die Berufungssumme mit 650,00 € angegeben. Tatsächlich liegt die Berufungssumme bei 600,00 €

Die Hauptsacheentscheidung – Tenorierungsstation der Musterrelation

Die Kostenentscheidung – § 91 ZPO

Die Kostenentscheidung – § 92 Abs. 1 ZPO

Die Kostenentscheidung – § 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO

Die Kostenentscheidung – Beispiele zu § 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO

Die Kostenentscheidung – Einheitlichkeit der Kostenentscheidung

Die Kostenentscheidung – Fälle zur Baumbach‘schen Kostenformel

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – Notwendigkeit der Entscheidung

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – § 708 ZPO

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – § 709 ZPO

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – § 711 ZPO

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – § 713 ZPO

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – Entscheidung in der Musterrelation

Folge 6 – Einführung in das Kostenrecht

Kostengesetze:

Gerichtskostengesetz – Streitwert:

  • Herget in Zöller, Zivilprozessordnung, 33. Auflage, § 3, Rdn. 16

Gerichtskostengesetz – Gebührentabelle (Anlage 2):

Gerichtskostengesetz – Kostenverzeichnis (Anlage 1):

Gerichtskostengesetz – Vorschusspflicht:

Rechtsanwaltsvergütungsgesetz – Aufbau:

Berechnung Kostenrisiko:

Folge 5 – Beweisstation Teil 2: Beweiswürdigung

Begrüßung und Ergänzung zur Folge 4:

Beweismaß – Volle richterliche Überzeugung:

Beweismaß – Glaubhaftmachung:

Beweislastumkehr:

Anscheinsbeweis:

Beweiswürdigung:

Aussageanalyse:

Aussageanalyse – Vorbereitung der Vernehmung:

Nachtrag zur Beweislastumkehr:

Folge 4 – Beweisstation Teil 1: Beweisrecht der ZPO

Einführung in das Beweisrecht der ZPO

Beweisbedürftigkeit – Offenkundige Tatsachen:

Beweisbedürftigkeit – Schadensschätzung gem. § 287 ZPO:

Augenschein:

Zeuge:

Sachverständiger:

Urkunden:

Parteivernehmung:

Folge 3 – Rechtliche Würdigung, Auslegungsstation, Prozessstation, Klägerstation, Beklagtenstation

Begrüßung und Einführung:

Die Bedeutung der Dispositionsmaxime für die rechtliche Würdigung:

Prozessstation – Mögliche Zulässigkeitsprobleme:

Prozessstation – Sachliche Zuständigkeit:

Prozessstation – Örtliche Zuständigkeit:

Prozessstation – Gerichtsstandsvereinbarung und rügelose Einlassung:

Prozessstation – Klagehäufung:

Klägerstation:

Beklagtenstation:

Ergänzungen:

Bitte die Ergänzungen zur sachlichen Zuständigkeit zu Beginn von Folge 4 beachten.

Folge 2 – Einführung in die Relationstechnik, Stoffordnung, Sachbericht

Die Folge enthält eine erste Einführung in die Relationstechnik und Erklärungen zur effektiven Ordnung des Stoffes und führt letztlich zur Erstellung des Sachberichts.

Tatsachen, Rechtsansichten, Werturteile, Rechtstatsachen:

Bedeutung des Beibringungsgrundsatzes für die Stoffordnung:

Substantiierungslast, Folgen von unsubstantiiertem Bestreiten:

Sachbericht – Grundlagen, Gesetzliche Grundlage:

Sachbericht – Aufbau:

Ergänzung:

Bitte die Ergänzungen zum Sachbericht in Folge 4 beachten.