Folge 28 – Zustellungsrecht, Fristenberechnung und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

In der heutigen Folge beschäftigen wir uns auf vielfachen Hörerwunsch mit dem Dreiklang bestehend aus Zustellungsrecht, Fristenberechnung und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand.

Begrüßung und allgemeines zum Zustellungsrecht:

Zustellungsrecht:

Fristenberechnung:

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand:

Verabschiedung und Ergänzung zum Zustellungsrecht:

Folge 27 – Vorläufiger Rechtsschutz (Arrest und Einstweilige Verfügung)

Dinglicher Arrest:

Einstweilige Verfügung:

Verfahren:

Formalien:

  • Eingangssatz im Rubrum: „In dem Arrestverfahren“ oder „In dem einstweiligen Verfügungsverfahren“.
  • Parteibezeichnungen bei Beschlussentscheidung (egal ob Arrest oder Einstweilige Verfügung): Antragsteller / Antragsgegner
  • Parteibezeichnung bei Urteilsentscheidungen bei Einstweiliger Verfügung: Verfügungskläger / Verfügungsbeklagter
  • Parteibezeichnung bei Urteilsentscheidung bei Arrest: Arrestkläger / Arrestbeklagter
  • Rechtsmittel:
    • Bei ablehnendem Beschluss: Sofortige Beschwerde
    • Bei stattgebendem Beschluss: Widerspruch und / oder Antrag auf Fristsetzung zur Klageerhebung
    • Bei Urteil: Berufung

Folge 26 – Rechtsbehelfe der Zwangsvollstreckung Teil 3 (Drittwiderspruchsklage, Einziehungsklage, Vollstreckungserinnerung)

Drittwiderspruchsklage:

  • § 771 ZPO
  • Herget in Zöller, Zivilprozessordnung, 33. Auflage, §771, Rdn. 14 ff.

Einziehungsklage:

Vollstreckungserinnerung:

Folge 25 – Rechtsbehelfe der Zwangsvollstreckung Teil 2 (Klauselrechtsbehelfe: Sofortige Beschwerde, Klage auf Erteilung der Klausel, Klauselerinnerung und Klauselgegenklage)

Begrüßung & Bitte für Themenvorschläge:

  • Themenvorschläge gleich welcher Art (auch materielles Recht) können im Forum oder unter der Emailadresse Konert@ag-zivilrecht.de eingereicht werden.

Qualifizierte Vollstreckungsklauseln und Rechtsbehelfe:

Klauselrechtsbehelfe für den Gläubiger (Sofortige Beschwerde und Klage auf Erteilung der Vollstreckungsklausel):

Klausrelrechtsbehelfe für den Schuldner (Klauselerinnerung und Klauselgegenklage):

Folge 24 – Rechtsbehelfe der Zwangsvollstreckung Teil 1 (Vollstreckungsgegenklage, Titelgegenklage, Titelherausgabeklage, Herausgabeklage nach § 826 BGB)

Einführung zur Vollstreckungsgegenklage:

Begründetheit der Vollstreckungsgegenklage (einschließlich Präklusion):

Zuständigkeit bei anderen Vollstreckungstiteln:

Herausgabeklage (§ 371 BGB analog):

Herausgabeklage (§ 826 BGB):

Verabschiedung:

Jura-Ausbildung im Online-Studium, MDR am 19.04.2020