Folge 47 – Petitorische Widerklage; Streitgegenstandsbegriff; Arten des Vorbringens; Verdeckter Hilfsantrag

Bei der heutigen Folge handelt es sich um die erste Folge der Kategorie „Verschiedenes“. Hier werden verschiedene Themen erörtert, die mich in den vergangenen Monaten als Zuschriften erreicht haben. Besprochen werden die petitorische Widerklage, der Streitgegenstandsbegriff, die Arten des Vorbringens (Haupt- und Hilfsvorbringen, ergänzende Begründung) und der verdeckte Hilfsantrag.

Begrüßung und Zugriff auf die Shownotes:

Petitorische Widerklage:

Arten des Vorbringens; Verdeckter Hilfsantrag:

Folge 46 – Das Mahnverfahren

Die heutige Jubiliäumsfolge beschäftigt sich zunächst mit der Vorbereitung für die erste eigene Sitzung. Im Anschluss hieran wird das gerichtliche Mahnverfahren besprochen.

Die Vorbereitung der ersten mündlichen Verhandlung:

Das Mahnverfahren:

Folge 45 – Das Leben als Proberichter

Nach dem umfangreichen Feedback zur letzten Folge habe ich mich entschieden, die Arbeit als Richter noch einmal genauer zu beleuchten. Thema der heutigen Folge ist das Leben als Proberichter, in der ich meine Erfahrungen aus meiner richterlichen Probezeit bespreche und Hinweise für den Berufsweg von der Einstellung bis zur Lebenszeiternennung gebe. Die Folge richtet sich besonders an Referendarinnen und Referendare, die kurz vor dem Abschluss der zweiten juristischen Prüfung stehen und eine Tätigkeit in der Justiz anstreben.

Arten des Richterdienstes:

Folge 44 – Die Arbeit im zivilrichterlichen Dezernat

Thema der heutigen Folge ist die Arbeit im zivilrichterlichen Dezernat und der Berufseinstieg als Proberichter / Proberichterin im Zivilbereich einschließlich der damit einhergehenden Herausforderungen und Probleme. Erörert werden die Organisation des Gerichts und die Aufgaben der einzelnen Bediensteten (Richter, Rechtspfleger, Geschäftsstelle) und die Bedeutung der Dezernatsarbeit für die richtige Entscheidung des Rechtsstreits.

Folge 43 – Streitgenossenschaft und Prozessstandschaft

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem „Dauerbrenner“ der Streitgenossenschaft. Hier werden die Unterschiede zwischen einfacher und notwendiger Streitgenossenschaft und die Besonderheiten der beiden Konstellationen erörtert. Die Folge endet mit einer kurzen Besprechung der Prozessstandschaft (gesetzlich und gewillkürt).

Einfache Streitgenossenschaft:

Notwendige Streitgenossenschaft:

Prozessstandschaft:

  • § 265 ZPO
  • Althammer in Zöller, Zivilprozessordnung, 33. Auflage, vor §§ 50 – 58, Rdn. 38 ff.

Folge 42 – Der Streitwert

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Streitwert und soll dafür sensibilisieren, dass der Begriff „Streitwert“ in vielfacher Hinsicht mehrdeutig ist. Es ist möglich, mit diesem Begriff vier verschiedene Streitwerte zu beschreiben, die alle eine unterschiedliche Höhe haben können. Diese Folge stellt die einzelnen Streitwerte, ihre Bedeutung und die Besonderheiten ihrer Berechnung dar.

Korrekturen:

Folgende Korrekturen zum gesprochenen Inhalt der Folge muss ich vornehmen:

  • Bei 57:25 muss es richtigerweise heißen: Der Beklagte rügt die sachliche Zuständigkeit.
  • Bei 59:47 muss es richtigerweise heißen: Der Streitwert wird auf 6.000,00 € festgesetzt.

Begrüßung, Feedback und Aktuelles:

Zuständigkeitsstreitwert:

Rechtsmittelstreitwert:

Gebührenstreitwert:

Gegenstandswert:

Zeitpunkt der Wertberechnung:

Mehrere Ansprüche und Unterschiede der einzelnen Streitwerte:

Verabschiedung und Ausblick:

Themenvorschläge (auch sehr kurze Fragen) für die nächste Sendung sind unter konert@ag-zivilrecht.de oder über die Kommentarfunktion herzlich gerne willkommen!

Folge 41 – Einführung in das FamFG

Die heutige Folge enthält eine Einführung in das FamFG, was gerade für diejenigen, die sich näher mit dem Familienrecht beschäftigen wollen, interessant ist. Auch wenn dieses Gesetz keine hohe Examensrelevanz aufweist, ist es jedoch von nicht zu unterschätzender praktischer Relevanz, so dass es sich lohnt, einen groben Überblick darüber zu haben.

Begrüßung, Feedback zu Kommentaren und Korrektur zur Folge 4:

Allgemeiner Teil:

Verfahren im ersten Rechtszug:

Beschluss:

Einstweilige Anordnung:

Rechtsmittel:

Verfahren in Familiensachen:

Verfahren in Ehesachen:

Verfahren in Scheidungs- und Folgesachen:

Verfahren in Kindschaftssachen:

Folge 40 – Die mündliche Prüfung

Diese kurze Folge behandelt die mündliche Prüfung im zweiten Staatsexamen. Es gibt Tips zur Vorbereitung auf die Prüfung (soweit eine solche gezielt möglich ist) und allgemeine Hinweise zum Prüfungsablauf (allerdings sehr spezifisch für Sachsen-Anhalt).

Folge 39 – Lernen und Examensvorbereitung

Die heutige Folge beschäftigt sich mit der allgemeinen Planung und Durchführung des Referendariats. In den verschiedenen Kapiteln gibt es Vorschläge zur Stationsplanung und zu verschiedenen Lernmethoden in den einzelnen Ausbildungsphasen.

Ergänzungsvorbereitungsdienst:

Folge 38 – AGB Recht

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem AGB Recht. Dieses Rechtsgebiet ist insbesondere vor dem Hintergrund der Aufgabenstellung der „Kautelarklausur“ durchaus examensrelevant. Es wird das Prüfungsschema der §§ 305 ff. und eine aktuelle Entscheidung des BGH besprochen. Hier waren die Inhaltskontrolle und Grundsätze der Einbeziehung von AGBs gegenständlich.

Definition der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Einbeziehung von AGBs:

Noch einmal zur AGB Eigenschaft: § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB:

Wirksamkeitskontrolle:

BGH, Urteil vom 28.05.2020, Az.: I ZR 40/19: