Folge 59 – Die Störung der Geschäftsgrundlage & BGH Entscheidung zu coronabedingten Schließungen

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Institut der Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) und erörtert nach der Vermittlung von Grundlagen die Entscheidung des Bundesgerichtshofes zu coronabedingten Schließungen und damit einhergeheneden Mietminderungen.

Begrüßung:

Die Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB:

Mietminderung aufgrund von coronabedingten Schließungen:

Folge 58 – Das Recht der GbR

Nach einer kreativen Pause, die aus verschiedenen Gründen länger ausgefallen ist, als ich gedacht habe, melde ich mich nun mit einer Folge zum Recht der GbR zurück. In der heutigen Folge werden die examensrelevanten Besonderheiten betrachtet, die zum Tragen kommen, wenn eine GbR besteht (wobei alleine schon das Erkennen einer Innengesellschaft eine Herausforderung in der Prüfung darstellen kann).

Gründung einer GbR, Gesellschaftsvertrag, Außen- und Innengesellschaft:

Geschäftsführungsbefugnis:

Beendigungsgründe der GbR (Kündigung, Auflösung):

Die Auseinandersetzung der GbR:

Ein kurzer Sachstand

Nachdem es ja ein paar Wochen auf dem Kanal ruhig war, was persönliche Gründe hatte, wollte ich mich mit einem kurzen Lebenszeichen zurückmelden und einen Ausblick auf die kommende inhaltliche Folge geben. Diese wird sich mit den neuen Vorschriften im BGB zu digitalen Inhalten beschäftigen und in ca. 2 – 3 Wochen erscheinen.

Folge 57 – Erbrecht Teil 2 (Erbrechtliche Anspruchsgrundlagen)

Die heutige Folge knüpft an Folge 56 an und erläutert die aus meiner Sicht examensrelevanten erbrechtlichen Anspruchsgrundlagen. Verbunden mit der Erörterung der jeweiligen Normen sind Überlegungen, in welcher Gestalt und mit welchem Prüfungsprogramm diese im 2. Examen auftauchen könnten.

Gesamtrechtsnachfolge gem. § 1922 BGB

Herausgabeanspruch gegen den Erbschaftsbesitzer (§§ 2018 ff. BGB)

Das Pflichtteilsrecht (§§ 2303 ff. BGB)

Die Erbengemeinschaft (§§ 2032 ff. BGB)

Folge 56 – Erbrecht Teil 1 (Erbrecht im 2. Examen, Erbfolge, Haftungsbeschränkungen)

Nach einer hitzebedingten Sommerpause folgt nun auf mehrfachen Wunsch die erste Folge zum Erbrecht. In ihr werden das Auftreten des Erbrechts im 2. Examen und die grundsätzlichen Formen der Erbfolge sowie die Annahme und die Ausschlagung der Erbschaft und mögliche Haftungsbeschränkungen erörtert. Das Thema wird in der nächsten Folge fortgesetzt.

Ergänzungen zu Folge 24:

Gesetzliche Erbfolge:

Gewillkürte Erbfolge:

I. Testamentsrecht:

II. Erbvertragsrecht:

Erbschaftsannahme, Erbschaftsausschlagung und Haftungsbeschränkungen:

Folge 55 – Die Tätigkeit als Prüfer in den juristischen Staatsprüfungen

In der heutigen (etwas unjuristischen) Folge stelle ich meine Tätigkeit als Prüfer in den juristischen Staatsprüfungen dar. Insbesondere beschreibe ich, wie und in welchen Schritten eine Klausurkorrektur bei mir erfolgt, bis letztlich das Klausurvotum geschrieben ist.

Folge 54 – Die Arbeit am praktischen Fall (Widerklage und Maklerrecht)

In der heutigen Folge wird wieder ein praktischer Fall besprochen. Gegenstand des Sachverhalts ist eine Fallgestaltung mit Widerklage. Materiell rechtlich liegt der Schwerpunkt im Maklerrecht und bietet einen recht umfassenden Einblick in mögliche Leistungsstörungen im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses.

Material:

Zuständigkeitsproblematik:

Materielles Recht:

Folge 53 – Die Musterfeststellungsklage

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem recht neuen Instrument der Musterfeststellungsklage. Es werden die Voraussetzungen und der Verfahrensgang mit besonderem Blick auf die Wirkungen der Anmeldung des Verbrauchers besprochen. Zuletzt wird dargelegt, wie dieses Rechtsinstitut im schriftlichen Examen vorkommen könnte.

Begrüßung und Rückmeldung zu Kommentaren:

Verfahren der Musterfeststellungsklage:

Folge 52 – Der Urkundenprozess

Die heutige Folge beschäftigt sich – neben der Beantwortung einiger Fragen aus den Kommentaren und Emails – mit der besonderen Verfahrensart des Urkundenprozesses. Es werden das Vorverfahren, das Nachverfahren und insbesondere das Vorbehaltsurteil und seine Bindungswirkungen erörtert.

Klarstellung zu Folge 25

Das Vorverfahren im Urkundenprozess:

Das Nachverfahren im Urkundenprozess:

Folge 51 – Rechtskraft und Rechtskraftdurchbrechung

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Thema Rechtskraft und Rechtskraftdurchbrechung. Es wird das Wesen der Rechtskraft erklärt. Weiterhin findet eine Besprechung der examensrelevanten Fallgestaltungen statt.

Wirkungen der materiellen Rechtskraft:

  • Zur genaueren Lektüre: Zöller, Vorbemerkungen zu § 322 ZPO
  • § 322 ZPO

Rechtskrafterstreckung:

Rechtskraftwirkungen von Urteilen anderer Gerichtsbarkeiten:

Rechtskraftdurchbrechung: