Folge 28 – Zustellungsrecht, Fristenberechnung und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

In der heutigen Folge beschäftigen wir uns auf vielfachen Hörerwunsch mit dem Dreiklang bestehend aus Zustellungsrecht, Fristenberechnung und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand.

Nachtrag vom 29.05.2020: Nach Erscheinen der Folge ist mir noch eine interessante Entscheidung des BGH hinsichtlich des Wiedereinsetzungsrechts in die Hände gefallen. Sie behandelt zunächst die Zeitdauer, die ein Rechtsanwalt / eine Rechtsanwältin für die Faxübertragung einplanen muss. Im Übrigen äußert sich der BGH in einem obiter dictum zu der Frage, ob das BeA eine gleichwertige Übertragungsmöglichkeit darstellt. Die Entscheidung ist nunmehr auch unter dem Kapitel „Wiedereinsetzung in den vorigen Stand“ verlinkt.

Begrüßung und allgemeines zum Zustellungsrecht:

Zustellungsrecht:

Fristenberechnung:

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand:

Verabschiedung und Ergänzung zum Zustellungsrecht:

Folge 10 – Versäumnisurteil

Ergänzungen zu Folge 9:

Was ist ein Versäumnisurteil?

Versäumnisurteilkonstellationen – Versäumnisurteil gegen den Beklagten im schriftlichen Vorverfahren:

Versäumnisurteilkonstellationen – Vollstreckungsbescheid gegen den Beklagten im Mahnverfahren:

Versäumnisurteilkonstellationen – Versäumnisurteil gegen den Beklagten im Termin:

Versäumnisurteilkonstellationen – Versäumnisurteil gegen den Kläger im Termin:

Einspruchsverfahren:

Besonderheiten in der Urteilsgestaltung – Tenorierung:

Besonderheiten in der Urteilsgestaltung – Tatbestand:

Besonderheiten in der Urteilsgestaltung – Entscheidungsgründe:

Besondere Fristenprobleme – Versäumnisurteil im schriftlichen Vorverfahren:

Besondere Fristenprobleme – Unwirksame Zustellung:

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: