Folge 17 – Nebenintervention und Streitverkündung

Nebenintervention:

Streitverkündung:

Interventionswirkung:

Kosten der Nebenintervention:

Autor: Christian Konert

Vizepräsident des Landesjustizprüfungsamtes Sachsen-Anhalt, Arbeitsgemeinschaftsleiter für Zivilrecht (Gericht und Ergänzungsvorbereitungsdienst)

2 Gedanken zu „Folge 17 – Nebenintervention und Streitverkündung“

  1. Hallo Herr Konert,

    ich habe noch nicht verstanden woraus sich der Anwaltszwang für den Nebenintervenienten ergibt. § 78 ZPO spricht schließlich nur von „den Parteien“, zu denen ein Nebenintervenient ja gerade nicht zählt.

    Liebe Grüße

    1. Das ist eine sehr interessante Frage. Im Ergebnis ist es so, dass die Rechtsprechung den Anwaltszwang bejaht (vgl. BGH, Beschluss vom 04.10.1990, IX ZB 78/90). Begründet wird dies mit einem Verweis auf die Entscheidung BGHZ 92, 251 (254). Der Verweis hinkt aus meiner Sicht, da in der dortigen Entscheidung der Anwaltszwang für die Streitverkündung und nicht für den Beitritt als Nebenintervenient erörtert wird (dass die Streitverkündung dem Anwaltszwang unterliegt ist vollkommen klar, da sie ja von einer Partei des Rechtsstreits ausgeht). Wenn ich zwischen den Zeilen richtig lese, leitet der BGH den Anwaltszwang aus § 70 Abs. 2 ZPO her, der die Geltung der Vorschriften über die vorbereitenden Schriftsätze anordnet. Ich persönlich würde die Herleitung über § 69 ZPO begründen, da der Nebenintervenient Streitgenosse der Hauptpartei wird und damit „quasi“ eine Parteirolle übernimmt. Wie gesagt, dogmatisch eine sehr interessante Frage, für die Praxis sollten Sie jedoch vom Anwaltszwang ausgehen, da dies wohl allgemeine – wenn auch anscheinend etwas unreflektierte – Meinung ist.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.