Folge 32 – Rechtsmittelrecht Teil 2 (Sofortige Beschwerde & Streitwertbeschwerde)

Die heutige Folge beginnt aufgrund der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Meinungsäußerungsrecht mit einem Update zu Folge 20. Hiernach wendet sie sich wieder dem Rechtsmittelrecht der ZPO zu und behandelt die sofortige Beschwerde und die Streitwertbeschwerde.

Begrüßung, Update zu Folge 20, Aufbau der Folge:

Sofortige Beschwerde:

Streitwertbeschwerde:

Folge 20 – Recht der Meinungsäußerung

Bitte auch das Update zu Beginn von Folge 32 beachten!

Anspruchsgrundlage: §§ 1004 Abs. 1 analog, 823 BGB:

Prüfung bei einem Werturteil – Schmähkritik:

OLG Frankfurt, Beschluss vom 17.01.2019, Az.: 16 W 54/18 (Beleidigungsfreie Sphäre):

LG Karlsruhe, Urteil vom 27.09.2019, Az.: 21 O 400/18 (Thomas Fischer):

LG Berlin, Beschluss vom 09.09.2019, Az.: 27 AR 17/19 (Renate Künast):