Folge 38 – AGB Recht

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem AGB Recht. Dieses Rechtsgebiet ist insbesondere vor dem Hintergrund der Aufgabenstellung der „Kautelarklausur“ durchaus examensrelevant. Es wird das Prüfungsschema der §§ 305 ff. und eine aktuelle Entscheidung des BGH besprochen. Hier waren die Inhaltskontrolle und Grundsätze der Einbeziehung von AGBs gegenständlich.

Definition der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Einbeziehung von AGBs:

Noch einmal zur AGB Eigenschaft: § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB:

Wirksamkeitskontrolle:

BGH, Urteil vom 28.05.2020, Az.: I ZR 40/19:

Folge 34 – Mietrecht (Teil 1)

Die heutige Folge befasst sich mit dem ersten Teil des Mietrechts. Es werden hier die allgemeinen mietrechtlichen Regelungen (§§ 535 – 548 BGB) erörtert. Weiterhin werden zwei jüngere BGH Entscheidungen zur Beendigung von Mietverhältnissen besprochen. Thema der nächsten Folge werden sodann die Vorschriften zum Wohnraummietrecht sein.

Vertragsentstehung, -form und-inhalt:

Leistungsstörungsrecht im Mietrecht:

Beendigung des Mietverhältnisses: