Folge 12 – Erledigung der Hauptsache

Prozessuale Vorgehensweise:

Darstellung im Tatbestand:

Bedeutung für den Streitwert:

Vielfach werdet Ihr wahrscheinlich bei Euren Ausbildern eine gestaffelte Streitwertfestsetzung (Streitwert bis zum xx.xx.xxxx: 30.000,00, hiernach 14.000,00 €) gelernt haben. Diese gestaffelte Streitwertfestsetzung wird von einigen Gerichten und einschlägigen Kommentaren für unzulässig erachtet (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 02.03.2018, Az.: 26 W 62/17; LG Stendal, Beschluss vom 14.12.2018, Az.: 25 T 116/18). Gerade in Klausuren dürfte es die Arbeit sehr vereinfachen, sich auf diese Rechtsprechung zu beziehen. Bitte auch die Ausführungen hierzu in Folge 13 beachten.

Weitergehende Lektüre zur vorläufigen Vollstreckbarkeit bei Teilerledigungserklärung:

  • Wagner, JA 2019, 217

Folge 7 – Tenorierungsstation

Korrektur: In dem Podcast habe ich versehentlich die Berufungssumme mit 650,00 € angegeben. Tatsächlich liegt die Berufungssumme bei 600,00 €

Die Hauptsacheentscheidung – Tenorierungsstation der Musterrelation

Die Kostenentscheidung – § 91 ZPO

Die Kostenentscheidung – § 92 Abs. 1 ZPO

Die Kostenentscheidung – § 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO

Die Kostenentscheidung – Beispiele zu § 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO

Die Kostenentscheidung – Einheitlichkeit der Kostenentscheidung

Die Kostenentscheidung – Fälle zur Baumbach‘schen Kostenformel

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – Notwendigkeit der Entscheidung

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – § 708 ZPO

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – § 709 ZPO

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – § 711 ZPO

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – § 713 ZPO

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – Entscheidung in der Musterrelation