Folge 12 – Erledigung der Hauptsache

Prozessuale Vorgehensweise:

Darstellung im Tatbestand:

Bedeutung für den Streitwert:

Vielfach werdet Ihr wahrscheinlich bei Euren Ausbildern eine gestaffelte Streitwertfestsetzung (Streitwert bis zum xx.xx.xxxx: 30.000,00, hiernach 14.000,00 €) gelernt haben. Diese gestaffelte Streitwertfestsetzung wird von einigen Gerichten und einschlägigen Kommentaren für unzulässig erachtet (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 02.03.2018, Az.: 26 W 62/17; LG Stendal, Beschluss vom 14.12.2018, Az.: 25 T 116/18). Gerade in Klausuren dürfte es die Arbeit sehr vereinfachen, sich auf diese Rechtsprechung zu beziehen. Bitte auch die Ausführungen hierzu in Folge 13 beachten.

Folge 7 – Tenorierungsstation

Korrektur: In dem Podcast habe ich versehentlich die Berufungssumme mit 650,00 € angegeben. Tatsächlich liegt die Berufungssumme bei 600,00 €

Die Hauptsacheentscheidung – Tenorierungsstation der Musterrelation

Die Kostenentscheidung – § 91 ZPO

Die Kostenentscheidung – § 92 Abs. 1 ZPO

Die Kostenentscheidung – § 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO

Die Kostenentscheidung – Beispiele zu § 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO

Die Kostenentscheidung – Einheitlichkeit der Kostenentscheidung

Die Kostenentscheidung – Fälle zur Baumbach‘schen Kostenformel

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – Notwendigkeit der Entscheidung

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – § 708 ZPO

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – § 709 ZPO

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – § 711 ZPO

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – § 713 ZPO

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – Entscheidung in der Musterrelation