Folge 43 – Streitgenossenschaft und Prozessstandschaft

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem „Dauerbrenner“ der Streitgenossenschaft. Hier werden die Unterschiede zwischen einfacher und notwendiger Streitgenossenschaft und die Besonderheiten der beiden Konstellationen erörtert. Die Folge endet mit einer kurzen Besprechung der Prozessstandschaft (gesetzlich und gewillkürt).

Einfache Streitgenossenschaft:

Notwendige Streitgenossenschaft:

Prozessstandschaft:

  • § 265 ZPO
  • Althammer in Zöller, Zivilprozessordnung, 33. Auflage, vor §§ 50 – 58, Rdn. 38 ff.

Folge 42 – Der Streitwert

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Streitwert und soll dafür sensibilisieren, dass der Begriff „Streitwert“ in vielfacher Hinsicht mehrdeutig ist. Es ist möglich, mit diesem Begriff vier verschiedene Streitwerte zu beschreiben, die alle eine unterschiedliche Höhe haben können. Diese Folge stellt die einzelnen Streitwerte, ihre Bedeutung und die Besonderheiten ihrer Berechnung dar.

Korrekturen:

Folgende Korrekturen zum gesprochenen Inhalt der Folge muss ich vornehmen:

  • Bei 57:25 muss es richtigerweise heißen: Der Beklagte rügt die sachliche Zuständigkeit.
  • Bei 59:47 muss es richtigerweise heißen: Der Streitwert wird auf 6.000,00 € festgesetzt.

Begrüßung, Feedback und Aktuelles:

Zuständigkeitsstreitwert:

Rechtsmittelstreitwert:

Gebührenstreitwert:

Gegenstandswert:

Zeitpunkt der Wertberechnung:

Mehrere Ansprüche und Unterschiede der einzelnen Streitwerte:

Verabschiedung und Ausblick:

Themenvorschläge (auch sehr kurze Fragen) für die nächste Sendung sind unter konert@ag-zivilrecht.de oder über die Kommentarfunktion herzlich gerne willkommen!

Folge 41 – Einführung in das FamFG

Die heutige Folge enthält eine Einführung in das FamFG, was gerade für diejenigen, die sich näher mit dem Familienrecht beschäftigen wollen, interessant ist. Auch wenn dieses Gesetz keine hohe Examensrelevanz aufweist, ist es jedoch von nicht zu unterschätzender praktischer Relevanz, so dass es sich lohnt, einen groben Überblick darüber zu haben.

Begrüßung, Feedback zu Kommentaren und Korrektur zur Folge 4:

Allgemeiner Teil:

Verfahren im ersten Rechtszug:

Beschluss:

Einstweilige Anordnung:

Rechtsmittel:

Verfahren in Familiensachen:

Verfahren in Ehesachen:

Verfahren in Scheidungs- und Folgesachen:

Verfahren in Kindschaftssachen:

Folge 40 – Die mündliche Prüfung

Diese kurze Folge behandelt die mündliche Prüfung im zweiten Staatsexamen. Es gibt Tips zur Vorbereitung auf die Prüfung (soweit eine solche gezielt möglich ist) und allgemeine Hinweise zum Prüfungsablauf (allerdings sehr spezifisch für Sachsen-Anhalt).

Folge 39 – Lernen und Examensvorbereitung

Die heutige Folge beschäftigt sich mit der allgemeinen Planung und Durchführung des Referendariats. In den verschiedenen Kapiteln gibt es Vorschläge zur Stationsplanung und zu verschiedenen Lernmethoden in den einzelnen Ausbildungsphasen.

Ergänzungsvorbereitungsdienst:

Folge 38 – AGB Recht

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem AGB Recht. Dieses Rechtsgebiet ist insbesondere vor dem Hintergrund der Aufgabenstellung der „Kautelarklausur“ durchaus examensrelevant. Es wird das Prüfungsschema der §§ 305 ff. und eine aktuelle Entscheidung des BGH besprochen. Hier waren die Inhaltskontrolle und Grundsätze der Einbeziehung von AGBs gegenständlich.

Definition der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Einbeziehung von AGBs:

Noch einmal zur AGB Eigenschaft: § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB:

Wirksamkeitskontrolle:

BGH, Urteil vom 28.05.2020, Az.: I ZR 40/19:

Technische Probleme und ihre Behebung

Die heutige „Folge“ beschäftigt sich mit den seit Mittwoch aufgetretenen technischen Problemen, die dazu geführt haben, dass der Podcast bis zum 13.08.2020 nicht verfügbar gewesen ist. Bei itunes sollte alles beim Alten sein, wer über Spotify zuhört, müsste dem Podcast einmal neu folgen, da eine Reparatur des alten Feeds dort nicht möglich gewesen ist. Sollten weiterhin technische Probleme auftreten, wäre ich für eine kurze Meldung und Beschreibung an konert@ag-zivilrecht.de dankbar!

Update:

Nach Veröffentlichung dieser Folge hat sich auch bei spotify der ursprüngliche Feed wieder aktualisiert. Es ist also nicht nötig, den Podcast neu zu abonieren.

Folge 37 – Das Recht auf Vergessenwerden

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem recht aktuellen Thema des datenschutzrechtlichen „Rechts auf Vergessenwerden“. Es werden die Rechtsprechungshistorie und die diesbezüglichen Entwicklungen dargestellt. Abschließend erfolgt ein Hinweis zum potentiellen Auftreten dieser Problematik in einer Klausur.

Zur Wiederholung: Folge 20 – Recht der Meinungsäußerung

Rechtsprechungshistorie:

Konkretisierende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes:

Folge 36 – Rechtsprechungsschau

Die heutige Folge enthält die erste „unsystematische“ Rechtsprechungsschau des Podcasts. In ihr werden aktuellen BGH Entscheidungen besprochen, die nach meiner Einschätzung entweder Examensrelevanz haben oder noch bekommen werden. Konkret geht es heute um die Rechtsmittelbefugnis des Nebenintervenienten, die Teilungsversteigerung zur Auflösung gemeinsamen Nießbrauchs, der Präklusion des Widerrufsrechts im Verfahren nach § 767 ZPO, um die Haftung des gerichtlich bestellten Sachverständigen und um den Mangelbegriff beim Pferdekaufvertrag. Ich würde mich über Rückmeldung zu dieser neuen Folgenkonzeption sehr freuen.

BGH, Urteil vom 26.06.2020, Az.: V ZR 106/19 – Rechtsmittelbefugnis des Streithelfers / Nebenintervenienten:

BGH, Urteil vom 06.03.2020, Az.: V ZR 329/18 – Keine Teilungsversteigerung bei Nießbrauch:

BGH, Urteil vom 26.06.2020, Az.: III ZR 119/19 – Haftung des gerichtlich bestellten Sachverständigen bei Vergleichsschluss:

BGH, Versäumnisurteil vom 03.03.2020, Az.: XI ZR 486/17 – Präklusion des Widerrufsrechts beim Verbraucherdarlehensvertrag:

BGH, Urteil vom 27.05.2020, Az.: VIII ZR 315/18 – „Kissing Spines“ als Sachmangel beim Pferdekauf

Folge 35 – Mietrecht (Teil 2)

In der heutigen Folge wird der zweite Teil des materiell rechtlichen Mietrechts besprochen. Gegenstand ist das Wohnraummietrecht, welches sowohl in der Praxis, als auch im Examen äußerst relevant ist. Zu den einzelnen Vorschriften werden bedeutsame Entscheidungen des Bundesgerichtshofes der letzten Jahre aus dem Bereich des Wohnraummietrechts vorgestellt.

Begrüßung und Ergänzung zu Folge 28:

Begründung und Regelung eines Wohnraummietverhältnisses:

Betriebskosten und Mieterhöhung:

Beendigung des Mietverhältnisses, Widerspruchsrecht des Mieters: