Folge 50 – Corona und Zivilrecht

Die erste Folge des neuen Jahres beschäftigt sich mit einigen zivilrechtlichen Folgen der leider immer noch aktuellen COVID-19 Pandemie. Die aufgezählten Gerichtsentscheidungen und Rechtsänderungen dürften durchaus prüfungsrelevant sein, da sie gute juristische Argumentationsansätze bieten und sich in den meisten Fällen noch keine gefestigte Rechtsprechung entwickelt hat.

Kündigunggschutz im Mietrecht aufgrund der COVID-19 Pandemie:

Mietminderung aufgrund einer Schließungsverfügung nach dem Infektionsschutzgesetz:

Ansprüche aus Betriebsschließungsversicherungen aufgrund der COVID-19 Pandemie:

Folge 49 – Die Arbeit am praktischen Fall (Werkvertragsrecht und Versäumnisurteil)

In der heutigen Folge wird erstmals ein praktischer Fall im Rahmen des Podcasts besprochen. Gegenstand des von mir erstellten Falls ist ein Hauptfristenproblem im Rahmen der Bestimmung der Einspruchsfrist. Weiterhin wird eine Beweislastproblematik im Rahmen des Werkvertragsrechts besprochen. Es wird empfohlen vor Beginn der Folge einen Urteilsentwurf zu dem verlinkten Sachverhalt anzufertigen.

Privatgutachten und Substantiierungslast:

Der praktische Fall – Klausurtaktische Überlegungen nach Sachverhaltslektüre:

Der praktische Fall – Rechtliche Würdigung:

Folge 48 – Einführung in das Arzthaftungsrecht

Inhalt der heutigen Folge ist eine kurze Einführung in das Arzthaftungsrecht. Es werden die prozessualen und materiellen Besonderheiten dieses Rechtsgebietes aufgrund meiner Erfahrungen in der Arzthaftungskammer erörtert.

Begrüßung und Hinweis auf AG Strafrecht:

Der strafrechtliche Podcast ist online gegangen. Derzeit kann die Einführungsfolge hier angehört werden. Der Podcast ist nunmehr auch bei den einschlägigen Verzeichnissen (itunes und spotify) angemeldet und unter den folgenden Links zu finden:

Allgemeines zum Arzthaftungsrecht und prozessuale Besonderheiten:

Das materielle Arzthaftungsrecht:

Folge 47 – Petitorische Widerklage; Streitgegenstandsbegriff; Arten des Vorbringens; Verdeckter Hilfsantrag

Bei der heutigen Folge handelt es sich um die erste Folge der Kategorie „Verschiedenes“. Hier werden verschiedene Themen erörtert, die mich in den vergangenen Monaten als Zuschriften erreicht haben. Besprochen werden die petitorische Widerklage, der Streitgegenstandsbegriff, die Arten des Vorbringens (Haupt- und Hilfsvorbringen, ergänzende Begründung) und der verdeckte Hilfsantrag.

Begrüßung und Zugriff auf die Shownotes:

Petitorische Widerklage:

Arten des Vorbringens; Verdeckter Hilfsantrag:

Folge 46 – Das Mahnverfahren

Die heutige Jubiliäumsfolge beschäftigt sich zunächst mit der Vorbereitung für die erste eigene Sitzung. Im Anschluss hieran wird das gerichtliche Mahnverfahren besprochen.

Die Vorbereitung der ersten mündlichen Verhandlung:

Das Mahnverfahren:

Folge 45 – Das Leben als Proberichter

Nach dem umfangreichen Feedback zur letzten Folge habe ich mich entschieden, die Arbeit als Richter noch einmal genauer zu beleuchten. Thema der heutigen Folge ist das Leben als Proberichter, in der ich meine Erfahrungen aus meiner richterlichen Probezeit bespreche und Hinweise für den Berufsweg von der Einstellung bis zur Lebenszeiternennung gebe. Die Folge richtet sich besonders an Referendarinnen und Referendare, die kurz vor dem Abschluss der zweiten juristischen Prüfung stehen und eine Tätigkeit in der Justiz anstreben.

Arten des Richterdienstes:

Folge 44 – Die Arbeit im zivilrichterlichen Dezernat

Thema der heutigen Folge ist die Arbeit im zivilrichterlichen Dezernat und der Berufseinstieg als Proberichter / Proberichterin im Zivilbereich einschließlich der damit einhergehenden Herausforderungen und Probleme. Erörert werden die Organisation des Gerichts und die Aufgaben der einzelnen Bediensteten (Richter, Rechtspfleger, Geschäftsstelle) und die Bedeutung der Dezernatsarbeit für die richtige Entscheidung des Rechtsstreits.

Folge 43 – Streitgenossenschaft und Prozessstandschaft

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem „Dauerbrenner“ der Streitgenossenschaft. Hier werden die Unterschiede zwischen einfacher und notwendiger Streitgenossenschaft und die Besonderheiten der beiden Konstellationen erörtert. Die Folge endet mit einer kurzen Besprechung der Prozessstandschaft (gesetzlich und gewillkürt).

Einfache Streitgenossenschaft:

Notwendige Streitgenossenschaft:

Prozessstandschaft:

  • § 265 ZPO
  • Althammer in Zöller, Zivilprozessordnung, 33. Auflage, vor §§ 50 – 58, Rdn. 38 ff.

Folge 42 – Der Streitwert

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Streitwert und soll dafür sensibilisieren, dass der Begriff „Streitwert“ in vielfacher Hinsicht mehrdeutig ist. Es ist möglich, mit diesem Begriff vier verschiedene Streitwerte zu beschreiben, die alle eine unterschiedliche Höhe haben können. Diese Folge stellt die einzelnen Streitwerte, ihre Bedeutung und die Besonderheiten ihrer Berechnung dar.

Korrekturen:

Folgende Korrekturen zum gesprochenen Inhalt der Folge muss ich vornehmen:

  • Bei 57:25 muss es richtigerweise heißen: Der Beklagte rügt die sachliche Zuständigkeit.
  • Bei 59:47 muss es richtigerweise heißen: Der Streitwert wird auf 6.000,00 € festgesetzt.

Begrüßung, Feedback und Aktuelles:

Zuständigkeitsstreitwert:

Rechtsmittelstreitwert:

Gebührenstreitwert:

Gegenstandswert:

Zeitpunkt der Wertberechnung:

Mehrere Ansprüche und Unterschiede der einzelnen Streitwerte:

Verabschiedung und Ausblick:

Themenvorschläge (auch sehr kurze Fragen) für die nächste Sendung sind unter konert@ag-zivilrecht.de oder über die Kommentarfunktion herzlich gerne willkommen!

Folge 41 – Einführung in das FamFG

Die heutige Folge enthält eine Einführung in das FamFG, was gerade für diejenigen, die sich näher mit dem Familienrecht beschäftigen wollen, interessant ist. Auch wenn dieses Gesetz keine hohe Examensrelevanz aufweist, ist es jedoch von nicht zu unterschätzender praktischer Relevanz, so dass es sich lohnt, einen groben Überblick darüber zu haben.

Begrüßung, Feedback zu Kommentaren und Korrektur zur Folge 4:

Allgemeiner Teil:

Verfahren im ersten Rechtszug:

Beschluss:

Einstweilige Anordnung:

Rechtsmittel:

Verfahren in Familiensachen:

Verfahren in Ehesachen:

Verfahren in Scheidungs- und Folgesachen:

Verfahren in Kindschaftssachen: