Folge 23 – Vollstreckungstitel und Vollstreckungsklausel

Begrüßung:

Vollstreckungstitel – Urteil:

Vollstreckungstitel – Vergleich:

Vollstreckungstitel – Kostenfestsetzungsbeschluss:

Vollstreckungstitel – Vollstreckungsbescheid:

Vollstreckungstitel – Notarielle Urkunde:

Hinweis: Ich hatte in der Folge gesagt, dass der Gerichtsstand bei der Vollstreckungsgegenklage durch den Sitz des Notars begründet wird. Dies ist nicht richtig. Ich hatte insofern fehlerhaft die Regelung des § 797 Abs. 3 ZPO im Kopf. Für die Vollstreckungsgegenklage gilt aber richtigerwiese § 797 Abs. 5 ZPO, wonach der Gerichtsstand für die Vollstreckungsgegenklage bei dem allgemeinen Gerichtsstand des Schuldners eröffnet ist.

Vollstreckungsklausel (einfache und qualifizierte Klausel):

In eigener Sache

Aufgrund der aktuellen gesundheitlichen Situation werden auch wir AG Leiter vor organisatorische Probleme gestellt. Der MDR war neulich bei mir zu Besuch, um über meine Lösung zur Gewährleistung des AG Unterrichts zu berichten. Den aus diesem Besuch entstandenen Artikel wollte ich Euch nicht vorenthalten:

Richterausbildung in Sachsen-Anhalt, MDR, abgerufen am 07.04.2020

Folge 22 – Einführung in das Zwangsvollstreckungsrecht

Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung:

Vollstreckungsorgane und Vollstreckungsmaßnahmen:

Folge 21 – Klausur, Klausurtaktik, Aktenvortrag

Begrüßung, Ergänzung zu Folge 20, Korrekturen zu Folgen 3 und 6:

Urteilsklausuren: Erwartungshaltung, Fehlerquellen, Herangehensweise:

Klausurtaktik:

Aktenvortrag:

Folge 20 – Recht der Meinungsäußerung

Bitte auch das Update zu Beginn von Folge 32 beachten!

Anspruchsgrundlage: §§ 1004 Abs. 1 analog, 823 BGB:

Prüfung bei einem Werturteil – Schmähkritik:

OLG Frankfurt, Beschluss vom 17.01.2019, Az.: 16 W 54/18 (Beleidigungsfreie Sphäre):

LG Karlsruhe, Urteil vom 27.09.2019, Az.: 21 O 400/18 (Thomas Fischer):

LG Berlin, Beschluss vom 09.09.2019, Az.: 27 AR 17/19 (Renate Künast):

Folge 19 – Klageänderung und Parteiänderung

Klageänderung:

Parteiänderung:

Folge 18 – Prozessvergleich

Vorbemerkung:

Ich bitte die möglicherweise andere Darstellung dieser Folge zu entschuldigen. Hintergrund ist, dass das Programm, mit dem ich die Kapitelmarken und Metadaten hinzufüge, nach einem Update nicht mehr einsatzfähig ist und ich insoweit auf den notwendigen Patch warten muss. Die Folge wird an das übliche Format angepasst, sobald das Programm wieder einsatzbereit ist.

Was ist ein Vergleich?

Prozessvergleich:

Abschluss eines Prozessvergleiches:

Der nicht zur Entscheidung berufene Güterichter:

Rechtsnatur des Prozessvergleiches:

Folge 17 – Nebenintervention und Streitverkündung

Nebenintervention:

Streitverkündung:

Interventionswirkung:

Kosten der Nebenintervention:

Folge 16 – Prozesskostenhilfe

Allgemeines zur Prozesskostenhilfe:

Voraussetzungen der Bewilligung:

Bewilligungsverfahren:

Folgen der Bewilligung:

Folge 15 – Tiere im Examen (Teil 2)

Beweislast beim Verbrauchsgüterkauf (Sommerexementscheidung):

Sachenrechtliche Problematik (Wisententscheidung):

Tierhalterhaftung: